AGB LANEXPERT GmbH
Umfang und Geltungsbereich
Die LANEXPERT GMBH sowie die, von ihr als Auftragnehmer betrauten Partnerunternehmen (im folgenden „LANEXPERT“ genannt), bieten ihre Produkte und Dienstleistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an (AGB).
Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Vertragsumfang und Gültigkeit
Vereinbarungen zu den oben näher bezeichneten Leistungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie in Form eines schriftlichen Vertrages abgefasst und von LANEXPERT firmengemäß gezeichnet sind.
Den Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen; Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
Lieferung
Die von LANEXPERT gelieferte und installierte Hard- und Software verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgeltes durch den Auftraggeber im Eigentum der LANEXPERT. Wird von der LANEXPERT lediglich eine Dienstleistung erbracht, so bleibt das hierdurch hergestellte Werk bis zu dessen vollständigen Bezahlung im Eigentum der LANEXPERT.
Das geistige Eigentum und alle damit im Zusammenhang stehenden Rechte, insbesondere das Urheberrecht und sonstige Immaterialgüterrechte, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der von LANEXPERT erbrachten Leistungen bei der LANEXPERT. LANEXPERT ist berechtigt, im Falle des Rücktrittes vom Vertrag wegen des Verzuges des Vertragspartners mit auch nur einer Leistung aus dem Vertrag, den Urzustand, der vor Beginn der von LANEXPERT erbrachten Leistungen bestanden hat, wiederherzustellen, insbesondere die installierten Programme zu deinstallieren. Dem Vertragspartner ist es jedenfalls untersagt, das Werk zu nutzen, solange er mit der Erbringung auch nur einer von ihm geschuldeten Leistung im Verzug ist.
Preise
Alle Preise sind gesetzmäßig in EURO angegeben und verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgesehenen Höhe wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Die erbrachten Leistungen werden dem Auftraggeber nach Abnahme der Leistung in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber hat die Leistungen nach Fertigstellung unverzüglich abzunehmen. Die Kosten für Fahrt, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber nach den jeweils gültigen Sätzen gesondert in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.
Zahlungen
Die von der LANEXPERT gelegten Rechnungen zuzüglich Umsatzsteuer sind prompt ab Rechnungsdatum ohne Abzug und spesenfrei zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist LANEXPERT berechtigt, dem Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 9 % über der jeweils gültigen Bankrate zu verrechnen.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt zur Vornahme von Abzügen oder zur Einbehaltung von Zahlungen, sowie zur Vornahme von Aufrechnungen. Die LANEXPERT ist berechtigt, die von ihr zu erbringenden EDV-Dienstleistungen in Teilleistungen abzurechnen und zur Zahlung fällig zu stellen. Erfüllungsort für Zahlungsverpflichtungen des Vertragspartners ist Klagenfurt. Die LANEXPERT ist berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Vertragspartner auch nur mit einer Leistung aus diesem Vertrag in Verzug gerät.
Sonstige Bestimmungen
Alle zwischen den Vertragsparteien abgeschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis wird Klagenfurt vereinbart. Der Vertragspartner bestätigt durch seine Unterschrift die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.